Rechtsprechung
| BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05
Die Notwendigkeit, eine Ortsangabe nach der vorstehend genannten Bestimmung vom Markenschutz auszuschließen, besteht nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wegen des Gesetzeswortlauts "...dienen kann" bereits dann, wenn eine beschreibende Verwendung der fraglichen Ortsangabe entweder aktuell schon feststellbar ist oder eine solche Verwendung in der Zukunft vernünftigerweise zu erwarten ist (GRUR 1999, 723, 725 f., Nr. 25-37 - Chiemsee). - BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01
"Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …
Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05
Maßgeblich und zugleich ausreichend ist eine realitätsbezogene Prognose, die auch mögliche, nicht außerhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegende zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen berücksichtigt (BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein). - EuG, 15.10.2003 - T-295/01
Nordmilch / HABM (OLDENBURGER)
Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05
Bei dieser Sachlage besteht wegen der Vielzahl der größeren Städte und sonstigen Orte mit dem Namen "SPRINGFIELD" eine hohe Wahrscheinlichkeit und damit auch eine grundsätzliche Vermutung (EuG GRUR 2004, 148, 149 - OLDENBURGER; PAVIS PROMA 26 W (pat) 209/01 - Baden-Baden) dafür, dass dieser Ortsname auch als geografische Herkunftsangabe für Raucherartikel dienen kann. - BPatG, 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03
Beschwerde über die Nichtzulassung der geographischen Bezeichnung "Newcastle" als …
Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05
Dass "SPRINGFIELD" zugleich der Name mehrerer verschiedener Orte ist, ändert nichts an seiner Eignung als geografische Herkunftsangabe für Tabake aus Springfield in Tennessee (…BGH a. a. O. - Lichtenstein; BPatG GRUR 2005, 677, 678 f. - Newcastle). - BPatG, 16.10.2002 - 26 W (pat) 209/01
Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 26 W (pat) 25/05
Bei dieser Sachlage besteht wegen der Vielzahl der größeren Städte und sonstigen Orte mit dem Namen "SPRINGFIELD" eine hohe Wahrscheinlichkeit und damit auch eine grundsätzliche Vermutung (EuG GRUR 2004, 148, 149 - OLDENBURGER; PAVIS PROMA 26 W (pat) 209/01 - Baden-Baden) dafür, dass dieser Ortsname auch als geografische Herkunftsangabe für Raucherartikel dienen kann.